Rechtsprechung

Mietrecht / Pacht


Das Mietrecht ist im Wesentlichen in §§ 535ff BGB geregelt. Die Regelungen zur Pacht finden sich in §§ 581ff BGB und verweisen, mit Ausnahme für den Landpachtvertrag, auf die mietrechtlichen Normen, soweit nicht in §§ 582 bis 584b BGB abweichendes geregelt wurde. Von daher können die mietrechtlichen Entscheidungen meist auch auf Pachtverhältnisse (mit Ausnahme dem Landpachtvertrag) übertragen werden.

 

Das Miet-/Pachtrecht ist ein schier unendliches Thema, bei dem es auch häufig zu Änderungen in der Rechtsprechung kommt, nicht nur in Folge von Gesetzesänderungen. Von daher haben wir hier auch eine Untergliederung zu Themenbereichen vorgenommen:

 

  1. Betriebskosten
  2. Duldungspflichten des Mieters
  3. Instandhaltung und Instandsetzung
  4. Kaution / Sicherheitsleistung
  5. Kündigung 
  6. Miethöhe
  7. Mietminderung / Zurückbehaltungsrecht
  8. Mietvertrag
  9. Nutzungsentschädigung
  10. Räumung
  11. Schadensersatz
  12. Schönheitsrenovierung
  13. Verjährung (insbes. § 548 BGB)
  14. Vermieterpfandrecht
  15. Vertragszweck / Nutzung
  16. Vorkaufsrecht